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28. September 2010 Dr. Michael Braedt und Stefan Müller

Regionsnewsletter Nr. 4/2010

Kommt die Orange-Tonne (Wertstofftonne für verwertbare Metalle, Kunststoffe, Textilien und Elektrokleingeräte) irgendwann regionsweit? Das war eine Auseinandersetzung in der Aktuellen Stunde zum Thema „Abfallentsorgung in der... mehr

 
28. September 2010 Dr. Michael Braedt, Stefan Müller

Zuschuss zur Bürgerarbeit ist keine Alternative zu öffentlicher, tariflich abgesicherter Arbeit

Der heutigen Regionsversammlung liegt der Antrag vor, die in den Regionskommunen einzurichtenden Bürgerarbeitsplätze mit monatlich 250 Euro zu bezuschussen. Bei der Bürgerarbeit sollen Betroffene von Hartz-IV für 900 Euro im... mehr

 
9. September 2010 Jörn Jan Leidecker, Fraktionsvorsitzender

SGB-II-Reform: LINKE nimmt Ablehnung der Optionskommune durch SPD mit Respekt zur Kenntnis / Doppelte Krise von Rot-Grün

Die Entscheidung der SPD-Fraktion in der Frage um die Optionskommune gegen den Regionspräsidenten Hauke Jagau zu stimmen nehmen wir mit Respekt zur Kenntnis. „Damit gibt es in der Regionsversammlung keine Mehrheit für die... mehr

 
7. September 2010 Jörn Jan Leidecker, Fraktionsvorsitzender

Rot-grünes Gezänk um SGB-II-Reform: LINKE fordert endlich eine Qualitätsdebatte ein

In der Frage um die Weiterführung der JobCenter sind sich die Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen uneins. Für den Vorsitzenden der Linksfraktion in der Regionsversammlung, Jörn Jan Leidecker, offenbart sich ein immer stärker... mehr

 
7. September 2010 Stefan Müller, verkehrspolitischer Sprecher

Region soll bei Schulcards nicht in Erbsenzähler-Mentalität verfallen und Sicherheitsaspekte beachten

Der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Müller, kritisiert den neuen Versuch, Schülerinnen und Schülern die Schulcard für Busse und Bahnen mit dem Verweis auf eine angeblich zu geringe Entfernung zwischen Wohn-... mehr