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Anträge und Anfragen 2010


Änderungsantrag zur Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts - Vorlage 1222/2012

In den Regionsausschuss am 7.12.2012 In die Regionsversammlung am 14.12.2012 Weiterlesen


Anfrage gemäß § 8 der Geschäftsordnung

Entlassung der Geschäftsführung und Eigentümerwechsel bei metronom

Zur schriftlichen Beantwortung im Verkehrsausschuss am 20. Mai 2010 Vor dem Hintergrund der Entlassung der Geschäftsführung und des Eigentümerwechsels bei metronom fragen wir die Verwaltung: 1.) Werden durch die oben genannten Veränderungen bei Metronom die vertraglich festgelegten Qualitätsstandards im SPNV in ihrer Umsetzung gefährdet? Wird die... Weiterlesen


Dr. Michael Braedt

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2010 - Senkung der Verlustabdeckung für den Zoo

Änderungsantrag zur DS II 14/2010:Haushaltsplanentwurf 2010 Fachbereich 61 Planung und Raumordnung Produkt 612531 Zoo Hannover Reduzierung der Transferaufwendungen (Pos.19) von 3. Mio. € auf 2 Mio. € Weiterlesen


Dr. Michael Braedt, umweltpolitischer Sprecher

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2010 - Altlastensanierung

Änderungsantrag zur DS II 30/2010:Haushaltsplanentwurf 2010 Fachbereich 36 Umwelt Produkt 365611 Umweltbehörde, Kontengruppe 34 privatrechtliche Leistungsentgelte Erhöhung von 78.800 € auf 5.078.800 €                                              + 5.000.000 € Im Detail: a) die Erträge für Ersatzvornahmen werden um 2 Mio. € erhöht: 1.... Weiterlesen


Anfrage gemäß §8 der Geschäftsordnung

Geplantes Kaufland-Projekt auf der Halde Barsinghausen

Hiermit stellen wir folgende Anfrage: 1.) Das BVerwG hat im Dezember ein wegweisendes Urteil zur Ansiedlung von Großmärkten an der Peripherie von Kommunen gefasst. Der Kernsatz der Begründung lautet: "Eine Gemeinde kann einer Errichtung und Eröffnung einer Verkaufseinrichtung im unbeplanten Innenbereich widersprechen und diese versagen, wenn der... Weiterlesen