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Anträge und Anfragen 2011


Antrag gemäß §7 der Geschäftsordnung

Änderungsantrag zur Taktung der Stadtbahnlinie 17

In den Verkehrsausschuss am 17.05.2011 In den Regionsausschuss am 24.05.2011 Weiterlesen


Haushaltsbegleitantrag Strukturentwicklung

Die Produktbeschreibung wird wie folgt geändert: Leistungserbringer ist der Fachbereich 80 der Regionsverwaltung. Die Verantwortung für die inhaltliche Produktausgestaltung obliegt dem Dezernat IV. Begründung: Damit sollen die Tätigkeiten der Wirtschaftsförderung, die z.Z. noch nach hannoverimpuls ausgelagert sind, wieder in die Verwaltung... Weiterlesen


Haushaltsbegleitantrag Fachberatung für Kindertagesstätten und Sprachförderung

Produkt 513613: Das Projekt "Brückenjahr" zur Förderung der Zusammenarbeit von Kindergarten und Grundschule wird verlängert. Dementsprechend werden die dafür benötigten Mittel in den Haushalt 2011 eingestellt und eine Weiterführung in den darauf folgenden Haushaltsjahren mit in die weitere Haushaltsplanung einkalkuliert. Weiterlesen


Änderungsantrag zum Haushalt: Umwidmung der Mittel Fulgurit für deHaen

Der im HH-Planentwurf vorgesehene Investitionszuschuss  von 3,9 Mio. € zum Abtrag der Asbesthalde in Wunstorf-Luthe wird ersatzlos gestrichen. Stattdessen werden für 2011 neu 2 Mio. € als Anteil der Region Hannover zur Sanierung der Altlastenflächen des ehemaligen de Haen-Geländes in Hannover-List zur Verfügung gestellt. Weiterlesen


Haushaltsbegleitantrag Förderung der Theater

Die Verwaltung wird beauftragte, sich frühzeitig um eine Fortführung des Vertrages mit der Landesregierung in Bezug auf die Förderung des "Theaters für Niedersachsen" und insbesondere des "jungen Schauspiels Hannover" zu bemühen, um den Fortbestand einer regionalen Theaterlandschaft zu sichern und den Vertrag 2014 nicht einfach auslaufen zu lassen. Weiterlesen


Haushaltsbegleitantrag Grundsicherung für Arbeitssuchende

Die Transferaufwendungen in Höhe von 2.100.000€ für die Bezuschussung der Region für die Bürgerarbeit werden umgewidmet und für die Einrichtung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors im Haushalt als neues Produkt angeführt. Begründung: Bürgerarbeit ermöglicht den dort Beschäftigten nach Ablauf der Maßnahme nicht den Ausstieg aus HARTZ... Weiterlesen


Haushaltsbegleitantrag Rechnungsprüfungsamt

Die Regionsversammlung möge beschließen: 1.)     Es werden im Rechnungsprüfungsamt der Region Hannover mindestens 2 Stellen für Wirtschaftsprüfer neu eingerichtet, um in der Lage zu sein, in regionseigenen Gesellschaften (Regionsanteil 25% +x) zukünftig die jährlichen Rechnungs- und Wirtschaftsprüfungen gemäß § 319 HGB selbst vornehmen zu können.... Weiterlesen


Haushaltsbegleitantrag Zoo Hannover

Die jährliche Transferaufwendung für den Zoo Hannover über 3.000.000€ wird nur weiter von der Region Hannover geleistet, wenn der Zoo Hannover ein ermäßigtes soziales Eintrittsticket für 5€ anbietet, damit der in der Kurzbeschreibung des Produktes geforderte Anspruch des Zoos auch umgesetzt werden und die gesellschaftliche Teilhabe aller... Weiterlesen


Haushaltsbegleitantrag Verwaltung Sozialtarif

Die unter dem Produkt 503119 Verwaltung der Sozialhilfe aufgeführten 1.700.000€ für die Leistungen des Sozialtickets, werden dem GVH als pauschaler Kostenausgleich zur Verfügung gestellt, um ein vergünstigtes Monatssozialticket in folgenden Variationen anzubieten: Monatsticket für den GVH im gesamten Tarifgebiet (ohne Mitnahmemöglichkeit): 17 € Das... Weiterlesen


Anfrage zu Bahnhofsgebäuden

Bahnhofsgebäude im Gebiet der Region Hannover 1.) Wie viele Bahnhofsgebäude gibt es in der Region Hannover? 2.a.) In welchen davon können noch Fahrscheine am Schalter erworben werden? 2.b.) Wie sind die Öffnungszeiten? 3.a.) Welche Bahnhofsgebäude dienen als Aufenthaltsraum für Reisende? 3.b.) Wie sind die Öffnungszeiten (falls abweichen zu 2.b.) 4.a.)... Weiterlesen