Anträge und Anfragen 2017
Antrag gemäß § 8 Geschäftsordnung In die Sitzung des Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten am 20.02.2018 In die Sitzung des Regionsausschusses am 27.02.2018 In die Sitzung der Regionsversammlung am 06.03.2018 Antrag: Die Linke fordert eine mindestens 50 % Ermäßigung auf den regulären… Weiterlesen
Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2018 gemäß § 8 Geschäftsordnung In die Sitzung des Jugendhilfeausschuss am 30.11.2017 In die Sitzung des Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation am 07.12.2017 In die Sitzung des Regionsausschusses am 12.12.2017 In die Sitzung der Regionsversammlung am 19.12.2017 Teilhaushalt Nr. 51… Weiterlesen
Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2018 gemäß § 8 Geschäftsordnung In die Sitzung des Jugendhilfeausschuss am 30.11.2017 In die Sitzung des Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation am 07.12.2017 In die Sitzung des Regionsausschusses am 12.12.2017 In die Sitzung der Regionsversammlung am 19.12.2017 Teilhaushalt Nr. 51… Weiterlesen
Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2018 gemäß § 8 Geschäftsordnung In die Sitzung des Verkehrsausschuss am 23.11.2017 In die Sitzung des Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation am 07.12.2017 In die Sitzung des Regionsausschusses am 12.12.2017 In die Sitzung der Regionsversammlung am 19.12.2017 Teilhaushalt Nr. 86… Weiterlesen
Änderungsantrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung zur Nr. 739 (IV) BDs „3. Änderung der Abfallgebührensatzung“ vom 02. Oktober 2017 In die Sitzung des Ausschuss für Abfallwirtschaft am 26.10.2017 In den Regionsausschuss am 07.11.2017 In die Regionsversammlung am 14.11.2017 Änderungsantrag: Die in der Anlage 1 zur Beschlussdrucksache Nr. 739 (IV)… Weiterlesen
Nr. 0626 (IV) AaA Geplante Verfüllung des Zementhafens und Veränderungen umliegender Gebiete in Misburg Anfrage gemäß § 9 Geschäftsordnung Betreff: Der ehemalige Zementhafen in Misburg wurde vor mehreren Jahren an die Unternehmensgruppe Papenburg verkauft. Diese Firma plant für das Gebiet eine Löschung des Naturschutzes und eine Verfüllung… Weiterlesen
Antrag gemäß § 8 Geschäftsordnung In den Verkehrsausschuss am 14. September 2017 In den Regionsausschuss am 19. September 2017 Antrag: Die Verwaltung prüft folgende Änderungen im S-Bahn-Angebot: Die S 3 und die S 7 werden miteinander verschmolzen und verkehren alle 30 Minuten als Drei-Wagen-Zug von Hannover Hauptbahnhof nach Lehrte.… Weiterlesen
Antrag gemäß § 8 Geschäftsordnung In den Verkehrsausschuss am 14. September 2017 In den Regionsausschuss am 19. September 2017 Antrag: Das Angebot an Heiligabend und Silvester weicht stark von dem der sonstigen Verkehrstage ab, ist aber nicht Thema im Nahverkehrsplan oder den Fahrplanmaßnamen. Daher stellt die Fraktion Die LINKE. folgenden… Weiterlesen
Anfrage gemäß § 9 Geschäftsordnung Betreff: Der ehemalige Zementhafen in Misburg wurde vor mehreren Jahren an die Unternehmensgruppe Papenburg verkauft. Diese Firma plant für das Gebiet eine Löschung des Naturschutzes und eine Verfüllung des Hafenbeckens, um dadurch Gewerbegebiete zu schaffen. Bei den Vorbereitungen zu diesem Ansinnen sind… Weiterlesen
Anfrage gemäß § 9 Geschäftsordnung Sachverhalt: Es ist bekannt, dass ab 01.07.2017 das Bundesgesetz „Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen“ in Kraft getreten ist. Da die Anwendung dieses Gesetzes den zuständigen Behörden der Gebietskörperschaften wie Bundesländern,… Weiterlesen