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Anträge und Anfragen 2018


Rekultivierung der Kali-Rückstandshalde in Ronnenberg

Anfrage gemäß § 9 Geschäftsordnung Vorbemerkung: Nach Einstellung des Bergbaus im Kalibergwerk Albert in Ronnenberg blieben 6,5 Millionen Tonnen als Altlast auf einer Halde zurück. Zwei Drittel des Haldenmaterials wurden bis 2004 abgetragen und in die Schachtanlage Asse eingebracht. Zurück blieb ein Haldenstumpf mit einer Masse von 3 Millionen... Weiterlesen


Änderungsantrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung zur Nr. 2150 (IV) BDs: Lieferung von elektrischer Energie 2020-2021

In die Regionsversammlung am 21.05.2019 Antrag:  Der in der BDs 2150(IV)] eingefügte Punkt 2: „Zulassungsvoraussetzung für die zu liefernde Energie ist die kernenergie- und kohlefreie Erzeugung sowie ein maximaler CO2-Emmisionsfaktor von 400 g/kWhelt.“ wird ersetzt durch: „Zulassungsvoraussetzung für die zu liefernde Energie ist die kernenergie-... Weiterlesen


„Fläche“ als Kernelement der WohnbauInitiative Region Hannover (WoBI)

Anfrage gemäß § 9 Geschäftsordnung Vorbemerkung: Die WohnBauInitiative Region Hannover (WoBI) hat sich das Ziel gesetzt, zusammen mit Wohnungsunternehmen, die bis zum Jahr 2025 benötigten 28.300 Wohneinheiten zu schaffen. Die zwei wesentlichen Bausteine des Konzeptes sind „Förderung“ und „Fläche“. Im bereits 2016 vorgelegten Konzeptpapier... Weiterlesen


Einrichtung eines Duschbusses nach Hamburger Vorbild

Änderungsantrag gemäß § 8 (3) der Geschäftsordnung zum 2142(IV) Ant der Fraktion DIE LINKE. vom 13. März 2019 In die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wirtschaft und Gesundheit am 25.04.2018 In die Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation am 30.04.2019 In die Sitzung des Regionsausschusses am... Weiterlesen


Schüler*innen Nachmittagsticket

Antrag gemäß § 8 Geschäftsordnung In die Sitzung des Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten am 02.05.2019 In die Sitzung des Regionsausschusses am 07.05.2019 In die Sitzung der Regionsversammlung am 21.05.2019 Antrag: Die Linke fordert einen Schüler*innen Nachmittagsticket im Zoo. An allen... Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Verkehrssicherheit von baulichen Anlagen in der Region Hannover

Vorbemerkung: Am 02. Januar 2006 starben beim Einsturz der Eissporthalle Bad Reichenhall 15 Menschen und 34 weitere wurden verletzt. Das Unglück hat eine deutschlandweite Diskussion hinsichtlich der Gewährleistung der Sicherheit von Hochbauten in Gang gesetzt. Rufe nach einem „Bau-TÜV" für bestehende Hochbauten nach dem Vorbild der regelmäßigen... Weiterlesen


Einrichtung eines Duschbusses nach Hamburger Vorbild

Antrag gemäß § 8 Geschäftsordnung In die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wirtschaft und Gesundheit am 25.04.2018 In die Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation am 30.04.2019 In die Sitzung des Regionsausschusses am 07.05.2019 In die Sitzung der Regionsversammlung am 21.05.2019 Antrag: 1. Die... Weiterlesen


Ecobus in Wedemark testweise einführen – Quantensprung für Nahverkehr auf dem Land

Antrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung In den Verkehrsausschuss am 19.3.2019 In den Regionsausschuss am 26.3.2019 In die Regionsversammlung am 14.5.2019 Antrag zu beschließen: Das System Eco-Bus oder ein anderes vergleichbares ÖPNV-System wird testweise in der Wedemark eingeführt. Begründung: Nach bisherigen Piloterfahrungen aus dem Raum... Weiterlesen


Antwort auf Anfrage: Bekämpfung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit in der Region Hannover

Sachverhalt: In der Region Hannover gibt es eine dramatische Zunahme von Wohnungs- und Obdachlosigkeit. Allein in der Stadt Hannover haben 4.500 Menschen keine Wohnung, 400 Obdachlose müssen „Platte machen“. Viele wohnungslose Menschen meiden die Notunterkünfte in Massenquartieren und überleben durch Angebote wie dem Kälte Bus der Caritas oder... Weiterlesen


Fahrtkostenzuschuss für gehbehinderte Menschen

Anfrage gemäß § 9 Geschäftsordnung Sachverhalt: Für schwerbehinderte Menschen mit dem Merkzeichen aG [Außergewöhnliche Gehbehinderung] ist die Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben oft eine große Herausforderung. Menschen, die aufgrund ihrer Schwerbehinderung nicht in der Lage sind, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, müssen Taxi... Weiterlesen