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Anträge und Anfragen 2018


Trassen freihalten für Anbindung der geplanten Wasserstadt Limmer ans Stadtbahnnetz

Antrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung In die Sitzung des Verkehrsausschusses am 25. Oktober 2018 In die Sitzung des Regionsausschusses am 06. November 2018 In die Sitzung der Regionsversammlung am 13. November 2018 Antrag zu beschließen: 1. Für die Anbindung der Wasserstadt Limmer mit der Stadtbahn wird eine Trasse freigehalten, die an der... Weiterlesen


Antwort auf Anfrage:Sanitäranlagen ("öffentliche WC`s") am Steinhuder Meer

Vorbemerkung: Tourismus und Erholung spielen im Naturpark Steinhuder Meer eine zentrale Rolle. Jährlich kommen rund zwei Millionen Gäste ans Steinhuder Meer. An sonnigen Tagen in der Hauptsaison sind täglich bis zu 50.000 im Naturpark. Das Gebiet rund um das Steinhuder Meer bietet vielfältige Angebote und Infrastrukturen für Gäste und Einheimische... Weiterlesen


Überlastungsanzeigen im Bereich Pflege

Anfrage gemäß § 9 Geschäftsordnung  Sachverhalt: Auch in den Akutkrankenhäusern des Klinikums Region Hannover KRH kommt es in den Bereichen der Pflege immer wieder zu personellen Engpässen. Bereits in einer Anfrage vom 15.Januar 2016 (beantwortet am 13.Mai 2016: Nr. 2915 (III) AaA) wurde unter Punkt 4 d) nach der Anzahl von Überlastungsanzeigen... Weiterlesen


Prüfung der Installation von Wickeltischen in Einrichtungen der Region

Änderungsantrag gemäß § 8 (3) der Geschäftsordnung zum Antrag Nr. 1518 (IV) Ant der Gruppe REGION In die Sitzung des Regionsausschusses am 18.09.2018 In die Sitzung der Regionsversammlung am 25.09.2018 Antrag: 1) Die Verwaltung wird beauftragt, die Installation von Wickeltischen , nach dem Vorbild der behindertengerechten Toilette im... Weiterlesen


Antwort auf Anfrage "Kostensenkungsaufforderungen an Hartz-IV-Bezieher/innen"

Sachverhalt: Vorbemerkung: Die Hans-Böckler-Stiftung schreibt in ihrer Analyse zu den Wohnverhältnissen in Deutschland: „Etwa 1,3 Mio. Haushalte – das entspricht 10 Prozent aller Großstadthaushalte – haben nach der Mietzahlung ein Resteinkommen unterhalb der Grundsicherungssätze nach SGB II und SGB XII. Betroffen von der Nachmietzahlungsarmut... Weiterlesen


Behördennummer 115 – Unser kurzer Draht zum Amt

Antrag gemäß § 8 Geschäftsordnung In die Sitzung des Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal, und Organisation am 30.10.2018 In die Sitzung des Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten am 01.11.2018 In die Sitzung des Regionsausschusses am 06.11.2018 In die Sitzung der Regionsversammlung am... Weiterlesen


Erhöhung der Kapitaldecke bei der KSG Hannover GmbH

Antrag gemäß § 8 Geschäftsordnung In die Sitzung des Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit am 14.08.2018 In die Sitzung des Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal, und Organisation am 04.09.2018 In die Sitzung des Regionsausschusses am 18.09.2018 In die Sitzung der Regionsversammlung am 25.09.2018 Antrag: Die... Weiterlesen


Herbizid freie Flächen in der Region Hannover

Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20. März 2018 Antwort auf Anfragen Öffentlich Sachverhalt: Vorbemerkung des Fragestellers: Im November 2017 hat der damalige Agrarminister Christian Schmidt (CSU) einer Verlängerung der EU-weiten Zulassung des umstrittenen Herbizids Glyphosat im EU-Parlament für weitere 5 Jahre zugestimmt. Und das obwohl... Weiterlesen


Anfrage zu den Hintergründen von Ausschreibungen und Vergaben bei Regiobus

Anfrage gemäß § 10 der Geschäftsordnung in die Regionsversammlung am 26. Juni 2018 Im Verkehrsausschuss am 17. Mai 2018 sagte Verkehrsdezernent Ulf-Birger Franz, dass die RegioBus GmbH eine Anwaltskanzlei beauftragt habe, um die Ausschreibungen und Vergaben im Unternehmen zu prüfen. Anlass war eine Berichterstattung in der Neuen Presse am selben... Weiterlesen


Änderungsantrag zur Vorlage 1381 (IV) BDs: Tarifstrukturreform 3+3 mit Preisdifferenzierung zum 1.1.2020

Gemäß § 8 der Geschäftsordnung In den Verkehrsausschuss am 7.6.2018 In den Regionsausschuss am 19.6.2018 In die Regionsversammlung am 26.6.2018 Änderungsantrag zu beschließen: Die Region Hannover beschließt die Erarbeitung einer Tarifstrukturreform mit Einführung des Tarifs 3+3 mit Preisdifferenzierung zum 1.1.2020. Die Ergebnisse sind in... Weiterlesen