Nachrüstung von Dieselbussen bei Regiobus und Üstra, einschließlich deren Subunternehmen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07. Mai 2018

 

Sachverhalt:

„Hannover: Kaum ein Tag zum gesunden Durchatmen.“.1 So die Deadline der Neuen Presse vom 28. Februar 2018. Durch die EU-Richtlinie 2008/50/EG – (in deutschem Recht mit der 39. BlmSchV umgesetzt) gilt für Stickstoffdioxid in der Luft ein Jahresgrenzwert von 40 µg/m3 im Jahresmittel.

An der Messstelle Verkehr an der Göttinger Straße (etwas auf Höhe Hanomag) lag der für den Tagesdurchschnitt geltende Grenzwert für das Jahr 2016 bei 47 und im Jahr 2017 bei 44 Mikrogramm.

Zur Umsetzung des Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 28. März 2018 nun auch eine Förderrichtlinie zur Nachrüstung von Dieselbussen im Bundesanzeiger2 veröffentlicht.

Mit ihr sollen finanzielle Anreize für die rechtlich nicht verbindliche Nachrüstung von Dieselbussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV umgesetzt werden. Gefördert wird die Nachrüstung von Bussen in Kommunen, wie z.B. Hannover, in denen die Stickoxid-Grenzwerte in 2016 oder 2017 überschritten wurden.

Die Förderquote in Prozent der Umrüstungskosten (Systemkosten und externe Einbaukosten) beträgt bei Großunternehmen wie Regiobus oder Üstra höchstens 40 Prozent; bei einem Höchstbetrag von 15.000 Euro pro Fahrzeug.

 

Wir bitten um Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele Diesel-Busse der Schadstoffklassen Euro III, IV,V und EEV befinden sich im Fuhrpark von Regiobus und Üstra, einschließlich deren Subunternehmen?

Die Anzahl der Dieselbusse je Schadstoffkategorie kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

Antriebsart

Schadstoffklasse

ÜSTRA

Subunternehmen

ÜSTRA

regiobus

Subunternehmen

regiobus

Diesel

EURO II

0

2

0

1

 

EURO III

0

36

13

98

 

EURO V

0

6

13

23

 

EURO V

0

19

47

7

 

EEV

60

27

56

9

 

EURO VI

0

6

132

26

Hybrid

(Diesel / Elektro)

EURO V

1

0

0

0

 

EEV

27

0

0

0

 

EURO VI

51

0

0

0

 

 

2. r wie viele Diesel-Busse der Schadstoffklassen Euro III, IV,V und EEV sind von der Geschäftsführung von Regiobus, dem Üstra-Vorstand ,einschließlich deren Subunternehmen, Förderanträge zur Nachrüstung von Dieselbussen in 2018 gestellt worden?

regiobus:

Die regiobus hat einen Förderantrag zur Umrüstung von bis zu 50 Dieselbussen mit SCR Filtertechnologie beim Bundesministerium eingereicht.

Derzeit lassen Region Hannover und RegioBus Hannover einen möglichst zeitnahen Umstieg der heutigen drei RegioSprinter Linien auf Elektroantrieb untersuchen. Als erstes Zwischenergebnis hat der Gutachter festgestellt, dass sich alle drei Linien für einen Elektroantrieb eignen und somit voraussichtlich auf die Brückentechnologie Hybridantrieb bei den drei Linien verzichtet werden kann.

Eine Abfrage der Auftragsunternehmer durch regiobus hat ergeben, dass keine Förderanträge aus dem Bundesprogramm gestellt wurden.

ÜSTRA:

Es wird laut Auskunft der ÜSTRA aktuell über einen Förderantrag für die Nachrüstung von 56 Bussen mit EEV- Standard für die ÜSTRA AG nachgedacht, dieser ist 2018 jedoch bisher noch nicht gestellt worden.

Von den Subunternehmern ist der ÜSTRA keine Beantragung bekannt.

 

3. Zu welchen Zeitpunkt ist die komplette Umrüstung aller Diesel-Busse der Schadstoffklassen Euro III, IV,V und EEV bei Regiobus und Üstra, einschließlich deren Subunternehmen, terminiert?

regiobus:

Sollte die regiobus aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums die beantragte Förderung erhalten, so ist nach Auskunft der regiobus mit einer kompletten Umrüstung aller Dieselbusse bis Ende 2020 zu rechnen.

ÜSTRA:

Die ÜSTRA sieht vor, die mit der Einführung der drei Elektrobusse entwickelte Unternehmenspolitik für eine saubere Umwelt konsequent weiter zu führen und die derzeit gebotene Förderkulisse zu nutzen. Ziel ist es, langfristig in Hannover einen emissionsfreien Nahverkehr zu ermöglichen. Daher ist in der nächsten Stufe vorgesehen, bis 2021 die Beschaffung von 48 Elektrobussen und entsprechender Ladeinfrastruktur zu realisieren, und somit die Innenstadt und damit zum größten Teil die Umweltzone der Landeshauptstadt Hannover mit Elektroantrieb zu bedienen. Somit kann die ÜSTRA einen weiteren aktiven Teil zur Reduzierung der Schadstoffemissionen und des CO2-Ausstoßes leisten. Der Ausbau der gesamten Busflotte mit Elektrobussen soll dann bis zum Jahr 2030 abgeschlossen werden.

 

4.Mit welcher Kostenbelastung rechnen die Geschäftsführung von Regiobus, dem Üstra-Vorstand, einschließlich deren Subunternehmen, bei einer kompletten Umrüstung aller Diesel-Busse der Schadstoffklassen Euro III, IV,V und EEV?

regiobus:

Die komplette Umrüstung aller Dieselbusse bei der regiobus mit SCR Filtertechnologie verursacht Gesamtkosten von ca. € 1.250.000.

Die regiobus geht derzeit von ca. € 500.000 Förderung durch den Bund aus. Es würde somit ein Eigenanteil von ca. € 750.000 verbleiben.

ÜSTRA:

Für die Umstellung des ÜSTRA-Busnetzes auf Elektrobusse sind Mehrinvestitionen in Abhängigkeit von der Förderquote erforderlich. Die Verwaltung wird hierzu eine Vorlage nach der Sommerpause in den Verkehrsausschuss einbringen.

 

5. Welche Überlegungen seitens der Region gibt es, die Fördersumme zur Umstung von Dieselbussen aufzustocken und wenn ja, wie hoch ist der Aufstockungsbetrag pro Fahrzeug?

Eine Aufstockung der Fördersumme zur Umrüstung von Dieselbussen durch die Region Hannover ist bisher nicht vorgesehen.

 

1 Neue Presse 28.02.2018, Seite 3

2https://www.bundesanzeiger.de/ebanzwww/contentloader?state.action=genericsearch_loadpublicationpdf&;session.sessionid=88de617171010910e54c5d8cfa2daa3f&fts_search_list.destHistoryId=15536&fts_search_list.selected=075b75a80f5ab612&state.filename=BAnz AT 28.03.2018 B6