Angesichts der erhöhten Radon-Zahlen aus Messungen in Wohnungen am De-Haen-Platz, die inzwischen sogar offiziell als erhöhtes Krebs-Risiko bestätigt wurden, fordert die Linksfraktion in der Regionsversammlung ein Vorziehen der Sanierung im Bereich der Häuser mit den erhöhten Radon-Werten in den Wohnungen."Hier ist Gefahr im Verzuge. Der sofortige… Weiterlesen
„Europaweit gibt es eine Renaissance der oberirdischen Stadtbahnen. Nur in Hannover wollen einige Planer davon nichts wissen“, so der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion in der Regionsversammlung, Stefan Müller, zur aktuellen Debatte um die D-Linie in der Innenstadt. Daher begrüßt Müller, dass auch die CDU-Regionsfraktion dem Ansinnen der… Weiterlesen
„Die ans Licht gekommenen Cross-Border-Leasing-Geschäfte der Messe AG offenbaren das Rot-Grüne Versagen in der Wirtschaftspolitik“, so der Fraktionsvorsitzende der Regions-LINKEN Jörn Jan Leidecker zu den heute bekannt gewordenen Verträgen der Messe AG mit US-Investoren. DIE LINKE kritisiert die Kurzsichtigkeit bei diesen auf 30 Jahre angelegten… Weiterlesen
Mit der Begründung, es stünden für die am 15. Mai geplante Sitzung der Regionsversammlung keine Beratungsgegenstände an, die eine Einladung erforderlich machten, wurde den Regionsabgeordneten soeben die Absage dieser Sitzung mitgeteilt. Dennoch liegen für diese Sitzung bereits gestellte Anträge vor, so auch ein Antrag der LINKEN zur Einführung… Weiterlesen
Kurz nach der Verabschiedung des Regionshaushaltes für das laufende Jahr stehen bedrückende Prognosen für 2010 im Raum. „Schon im März war die Wirtschaftskrise in der Region Hannover konkret zu spüren und es lag auf der Hand, dass im kommenden Jahr mit einem drastischen Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen ist“, so der… Weiterlesen
Die Gründung des regionalen MRSA-Netzwerks in der Region Hannover findet in der Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung ihre ausdrückliche Zustimmung. In einer Antwort auf eine Anfrage der LINKEN aus dem Jahr 2007 geht hervor, dass nach Angaben der Regionsverwaltung für die Krankenhäuser der Region ein rechnerischer Wert von 6250 bis… Weiterlesen
Das erste viertel Jahr ist bereits vergangen und die Regionsversammlung trat heute das erste Mal zusammen. Entsprechend umfangreich war die Tagesordnung bestückt und entsprechend umfangreich fällt dieser Newsletter aus. Viel Spaß beim lesen wünscht die Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung Hannover Jörn Jan Leidecker Stefan… Weiterlesen
Die gesamte Rede gibt es hier als download. Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, als der erste Entwurf dieses Haushaltes in die Regionsversammlung eingebracht wurde, haben viele von uns angenommen, dies würde eine Haushaltsberatung werden wie alle vorherigen. Die Mehrheitsgruppe würde die strukturelle Ausgeglichenheit als politischen… Weiterlesen
Die Fraktionen der LINKEN in Region und Rat Hannover solidarisieren sich ausdrücklich mit dem Anliegen der Feierlichkeiten anlässlich des diesjährigen Newroz-Festes. Am 21. März feiern die Völker des Mittleren Ostens Newroz als Fest des Friedens und Beginns des neuen Jahres. Seit 1966 gilt der 21. März zudem als „Internationaler Tag zur Überwindung… Weiterlesen
DIE LINKE wird am kommenden Dienstag den Haushalt in der Regionsversammlung ablehnen. Der vorliegende Entwurf ist unsozial und bringt keine wirtschaftspolitischen Impulse. Die Hauptforderung der Regions-LINKEN, die Einführung eines Sozialtickets noch vor den Sommerferien findet im Haushaltsentwurf der Region keine Berücksichtigung. SPD und Grüne,… Weiterlesen