Südschnellwegplanung als Mogelpackung. Alternativen waren denkbar

Eine Expertengruppe, die der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies ins Leben gerufen hatte, hat laut der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung in einer internen Zusammenstellung festgestellt, dass eine Verbreiterung der von 14,50 auf 25,60 m in der Leinemasch gar nicht nötig sei.

Die LINKE Regionsfraktion fordert aus diesen Gutachten Konsequenzen zu ziehen und eine neue Planung für den Südschnellweg in Angriff zu nehmen. Dazu der verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion Ulrich Wolf:

Jeder Meter weniger Fahrspur bedeutet weniger Zerstörung der Umwelt. Gleichzeitig wirft das Urteil der Expertengruppe zahrlreiche Fragen auf. Frühzeitig hatte die Kommunal- und Landespolitik das Projekt Südschnellweg als alternativlos bezeichnet. Das Gegenteil ist der Fall. Dies müsse personelle Konsequenzen haben, fordert Wolf.

Es muss nun ein neuer Planungsprozess für den Südschnellweg angeschoben werden, in dem man den Umweltschutz ernster nimmt und hilft die Verkehrswende voran zu treiben. Wenn Ergebnisse von selbst eingesetzten Expertenrunden unberücksichtigt bleiben, muss man die Eignung von Olaf Lies für den Job anzweifeln.