Mit ihrer klaren Stellungnahme in der Hannoverschen Presse gegen die Regelung, dass von Hartz IV betroffene Jugendliche Konfirmationsgeschenke im Geldwert von über 50 Euro an die Hartz IV Behörden abgeben müssen, hat die hannöversche Landesbischöfin Margot Käßmann den Nagel auf den Kopf getroffen und eine weitere unsoziale Regelung den Hartz IV… Weiterlesen

LINKSBÜNDNIS: Ausweitung des Heroinprojekts nicht vorschnell ablehnen

Jörn Jan Leidecker, sozialpolitischer Sprecher

Das Linksbündnis in der Regionsversammlung kritisiert die Festlegung der CDU, das Heroinprojekt in Hannover nicht ausweiten zu wollen. „Man sollte zunächst die Ergebnisse abwarten und nicht vorschnell urteilen“, fordert Jörn-Jan Leidecker, sozialpolitischer Sprecher des Linksbündnisses. Der Hintergrund: Das Heroinprojekt wird fortgesetzt, was… Weiterlesen

DAS LINKSBÜNDNIS in der Regionsversammlung hat einen Aktionsplan beantragt, um rechtsextremen Umtrieben in der Region Hannover entgegenzutreten. Ein wichtiger Bestandteil ist der Ausbau der Mahn- und Gedenkstätte in Ahlem. „Diese soll in Zukunft nicht nur an die Betroffenheit der Besucher appellieren, sondern auch die historischen Zusammenhänge… Weiterlesen

Niederflurbahnen statt D-Tunnel

Stefan Müller, Fraktionsvorsitzender

In der Frage um die künftige Führung der D-Linie (heutige Linie 10 von Ahlem zum Aegi) hat sich das Linksbündnis zu Wort gemeldet. Deren Regionsfraktion spricht sich für die den Erhalt der oberirdischen Linienführung in der Innenstadt und die Anschaffung von Niederflurbahnen aus. Damit könne die Reisezeit verringert werden und die gute… Weiterlesen

Das Linksbündnis in der Regionsversammlung kritisiert den Umgang der Region mit dem Rechnungsprüfungsamt (RPA), das Region und kommunale Unternehmen beim Geldausgeben gesetzlich vorgeschrieben überprüft: Vorberichte werden laut RPA ignoriert, angefordertes Aktenmaterial nicht vorgelegt. Das Amt rügt in seinem aktuellen Prüfbericht für das Jahr 2005… Weiterlesen

Das Linksbündnis in der Regionsversammlung begrüßt die Absicht der Sozialbehörde, zusätzliche MitarbeiterInnen einzustellen, um Anträge auf Wiedereingliederungshilfe von Behinderten zeitnah bearbeiten zu können. In der Vergangenheit verlor die Region für erbrachte Behindertenleistungen viel Geld, weil MitarbeiterInnen fehlten, die sich dieses… Weiterlesen