Anträge und Anfragen 2023

Regionspräsident 28.04.2023 Sachverhalt Die Fraktion Die LINKE. in der Regionsversammlung Hannover stellt folgende Fragen an den Regionspräsidenten und die Regionsverwaltung: Vorbemerkung der Verwaltung: Das Protokoll der Aufsichtsratssitzung der Klinikum Region Hannover GmbH wird nicht veröffentlicht. Der Beratungsinhalt und die… Weiterlesen

Ich bitte die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen oder darum, sich nach deren Antworten zu erkundigen: 1.    Welche Kulturgüter – vergleichbar mit der Marienburg – befinden sich im direkten und indirekten Besitz von Adelsfamilien innerhalb der Region Hannover? Weiterlesen

Anfrage gemäß § 9 der Geschäftsordnung Die Einführung des Deutschlandtickets im Großraum-Verkehr Hannover hat sich durch einen Hackerangriff verzögert. Laut Auskunft des GVH können die digitalen Tickets nun nicht, wie geplant, ab dem 1.5., sondern voraussichtlich erst ab dem 1.6. 2023 erworben werden. Weiterlesen

Die Fraktion Die LINKE. in der Regionsversammlung Hannover stellt folgende Fragen an den Regionspräsidenten und die Regionsverwaltung: 1. Gibt es ein Protokoll der Aufsichtsratssitzung KRH GmbH vom Ende März 2023? Weiterlesen

Antwort der Regionsverwaltung auf die Anfrage der Linksfraktion vom 23.3.2023 Weiterlesen

Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung SGWT vom 27.04.2023 RA vom 18.04.2023 RV vom 23.05.2023 Der Aufsichtsrat des Klinikum Region Hannover GmbH (KRH) hat auf seiner… Weiterlesen

Sachverhalt: 2021 stellte die vom niedersächsischen Landtag eingesetzte Enquetekommission „Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Versorgung" fest, dass die Investitionsmittel für Krankenhäuser dringend erhöht werden müssen. Staatsrat a.D.… Weiterlesen

Enercity plant auf dem Gelände der Papenburg AG eine Müllverbrennungsanlage für Gewerbemüll in Misburg (vgl. HAZ vom 13.10.2022 „Enercity plant zweiten Müllofen für Hannover“). Eine solche Müllverbrennungsanlage hätte Auswirkungen auf die Klimabilanz in der Region Hannover. Vordergründig geht es um einen Teil der Ersatzmaßnahmen zum Ausgleich der… Weiterlesen

Anfrage gemäß §9 der Geschäftsordnung Vorbemerkung: Der Bericht des Kreditmanagements der Region Hannover über das 4.Quartal 2022 weist eine Summe von Investitionskrediten von 519,7 Millionen Euro per 31.12.2022 aus. Weiterlesen

In den Verkehrsausschuss am 9.3.2023 In den Regionsausschuss am 14.3.2023 In die Regionsversammlung am 21.3.2023 Beantragte Änderung: 1. In der Region Hannover wird - wie in vielen anderen Tarifverbünden üblich – zeitnah die digitale Chipfahrkarte, kurz Chipkarte, eingeführt, die auch ohne Smartphone den digitalen Erwerb des… Weiterlesen