Bürgermeister Hoppenstedt als Moderator gescheitert Weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, im unserem Newsletter möchten wir euch über die wichtigsten Punkte der heutigen Regionsversammlung informieren. Mit solidarischen Grüßen Jörn Jan Leidecker                  Dr. Michael Braedt                  Stefan MüllerFraktionsvorsitzender            umweltpolitischer Sprecher   verkehrspolitischer Sprecher  … Weiterlesen

DIE LINKE in der Regionsversammlung kritisiert die Forderung der CDU, Schwarzfahrern die Strafgebühr zu erlassen, wenn diese sich ein Monatsticket kaufen. "Wir haben vor einem Jahr die Einrichtung einer Härtefallkommission gefordert, um Schwarzfahrern, die dies aus wirtschaftlicher Not tun, vor einer Anzeige zu bewahren", sagt der… Weiterlesen

Ganz prinzipiell lehnt die Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung die Videoüberwachung im öffentlichen Raum ab. Zu beobachten ist allerdings seit langer Zeit, dass diese Überwachungsmaßnahmen stetig massiv zunehmen. Betroffen sind längst nicht mehr nur öffentliche Räume, sondern vermehrt auch öffentliche Einrichtungen und Behörden. Hierbei… Weiterlesen

Nachdem die Stadtwerke im letzten Winter schon negative Schlagzeilen mit der Abschaltung von Stromanschlüssen gemacht haben, wird für die kommende kalte Jahreszeit die nächste Diskriminierung von finanziell Benachteiligten vorbereitet. Von säumigen Kunden wird jetzt verlangt, eine Abschlagsvorauszahlung in Höhe eines Monatsabschlags zu leisten.… Weiterlesen

Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung hat die Verwaltung heute die Kosten für die Ausschussreise nach München zur ExpoReal, bei der es zu Entgleisungen eines Regionsabgeordneten nach einem Zechgelage gekommen sein soll, offengelegt. Die Fahrt- und Übernachtungskosten belaufen sich für die Region auf 1.870,90 EURO. DIE LINKE… Weiterlesen

Um diesen Sachverhalt zu klären, hat die Fraktion DIE LINKE der Regionsverwaltung eine Anfrage vorgelegt. Der umweltpolitische Sprecher Dr. Michael Braedt bezieht sich dabei auf Vorgaben im Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP), die offensichtlich im Bebauungsplan der Stadt Barsinghausen keine Berücksichtigung finden. „Dies bemängelt sogar ein… Weiterlesen

Aktuelle Stunde beantragt Weiterlesen

„Der Absicht der schwarz-gelben Koalitionäre auf Bundesebene, zukünftig die Umsatzsteuerbefreiung kommunaler Betriebe im Steuerrecht zu streichen, muss von verantwortungsbewussten Kommunen mit aller Schärfe entgegengetreten werden.“, so Jörn Jan Leidecker, Faktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Region Hannover. Die Umsetzung dieses… Weiterlesen

Nach dem peinlichen Auftreten der hannoverschen ExpoReal-Delegation in einem Münchner Hotel wird DIE LINKE in der Regionsversammlung in der nächsten Sitzung des Regionsausschusses einen Verhaltenskodex für Ausschussreisen fordern. "Wir wollen die Selbstverpflichtung, auf den Reisen nicht übermäßig zu trinken und vor allem jederzeit zu den… Weiterlesen